Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Bonn

Ort: MIGRApolis, Brüdergasse 18, Erdgeschoss, 53111 Bonn

Referent: Dr. Thomas Falkner, Berlin

Landtagswahlen in NRW werden allein schon wegen der Größe dieses Bundeslandes als "kleine Bundestagswahlen" bezeichnet. Aber auch vom politischen Ergebnis her war NRW in der Vergangenheit mehrfach Taktgeber für spätere Machtverschiebungen im Bund. Insofern kommt dem Sieg der CDU und der Grünen mehr als landespolitische Bedeutung zu. Die Ampel in Berlin könnte duch eine schwarz-grüne Koalition in NRW schon heute unter Druck geraten.
Angesichts dessen ist es um so wichtiger, die Wahlergebnisse vom 15. Mai genau unter die Lupe zu nehmen:

– Wie ist jenseits der auf den ersten Blick beeindruckenden Prozent-Ergebnisse das Abschneiden der drei großen Parteien zu sehen?

– Welche Rolle spielte der wirtschaftliche Strukturwandel NRWs für die Wahlergebnisse?

– Wie haben sich die drei großen, derzeit alles überschattenden Krisen – Klima, Corona und Ukrainekrieg – im Wahlverhalten niedergeschlagen?

– Weshalb konnten SPD und LINKE. ihre traditionellen Adressaten kaum mobilisieren?

DIE LINKE. hat erneut drastisch verloren. Die Lage war kurz nach der Bundestagswahl und angesichts der Kriegsstimmung zwar kompliziert, dennoch ist der Abstieg im Wesentlichen hausgemacht – ein Ergebnis v. a. der fortgesetzten Flügelkämpfe, die primär machtpolitisch in der Schwebe gehalten, statt solidarisch und politisch vorwärtsweisend ausgetragen werden. In der Folge bietet DIE LINKE. in zentralen Fragen wie der Migration, Corona-Pandemie und Friedenspolitik keine konsistenten Positionen. Zu fragen ist,

– welche Kompetenzen die Wahlberechtigten der LINKEN (dennoch) zugeschrieben haben, und

– ob kommunalpolitisches Engagement der LINKEN bei der Landtagswahl punktuell honoriert wurde.

Jenseits der Wahlergebnisse weist eine aktuelle, repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar (2.300 Befragte) ein Potenzial von 18 Prozent der Wahlberechtigten aus, die sich vorstellen können, DIE LINKE. zu wählen. Was sind Essentials der Studie und die wesentlichen Bedingungen, dieses Potenzial ausschöpfen zu können?

Wir freuen uns auf eine breite Teilnahme und lebhafte Debatte!