Der 1. September ist als Gedenktag ist immer noch aktuell

DIE LINKE. Bonn fordert: kein Panzerkreuzer „Bonn“ 

Vor 70 Jahren, am 1. September 1939, überschritten Truppen der Deutschen Wehrmacht die polnische Grenze. Mit dem Überfall auf Polen begann der Zweiten Weltkrieg. Millionen Menschen wurden getötet, verletzt, deportiert oder vertrieben. 

Am 1. September, dem Antikriegstag, gedenkt die Friedensbewegung dieses Verbrechens und erinnert an die Opfer. 

Vergessen werden dürfen auch nicht die Ursache des Zweite Weltkrieg: Das nationalsozialistischen Deutschland, die Aufrüstungs- und Kriegspolitik des Dritten Reiches, die Demokratiefeindschaft der politischen und militärischen Eliten und die Mittäterschaft weiter Teile der Deutschen. 

Der 1. September ist als Gedenktag ist immer noch aktuell. Unverändert werden Waffen produziert und weltweit verkauft. Weltweit werden Kriege geführt.   

Deutsche Soldaten sind inzwischen wieder weltweit im Einsatz. Seit 1990 waren mehr als 200.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Auslandeseinsatz. Sie waren im Kosovo und in Afrika stationiert. Gemeinsam mit der NATO führt die Bundeswehr Krieg in Afghanistan. Das Einsatzgebiet der Bundesmarine umfasst das gesamte Rote Meer bis zum Suez Kanal und dem Golf von Akaba bis Jordanien und außerdem ist sie an der libanesischen Küste im Einsatz. Sie kontrolliert wichtige Handelsrouten und die Küsten von Krisengebieten.  

Ein neuer, rd 350 Mio teurer Einsatzgruppenversorger der Bundesmarine soll jetzt nach dem Willen von CDU und SPD den Namen „Bonn“ tragen. Der Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel und die scheidende Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann dienten dem Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung die Patenschaft der Stadt Bonn für ein Kriegsschiff an. Dieses Angebot wurde weder im Stadtrat, noch in der Bonner Öffentlichkeit diskutiert. Hier finde die fortschreitende Militarisierung der Außenpolitik ihre lokalpolitische Fortsetzung. 

Benedikt Hauser, Vorsitzender der Bonner CDU-Fraktion glaubt gar ein Kriegsschiff könne ein guter Botschafter für Bonn als UN-Stadt. Wie ausgerechnet ein Kriegsschiff ein guter Botschafter für die UN-Stadt Bonn sein kann, ist völlig unverständlich. Ein Einsatzgruppenversorger dient zur Versorgung von Kriegsschiffen mit Brennstoffen, Proviant und Munition, seine Aufgabe ist die Einsatzdauer eines Kampfschiffverbandes um mehr als das Doppelte zu verlängern.  

Mit den 350 Mio €, die ein Einsatzgruppenversorger kostet, ließen sich viele zivile Projekte bezahlen, zum Beispiel 3000 in Bonn dringend benötig Sozialwohnungen, darüber hinaus 18 Kindergärten, 8 Schulen und 5 Studentenwohnheime mit 1000 weiteren Wohnungen für Studenten. 

Wenn die Stadt Bonn ihrem selbsternannten Ruf als Friedensstadt gerecht werden will, sollten sie einem Greenpeace-Schiff oder einem Schiff zur Rettung von Flüchtlingen aus Seenot, den Namen unserer Stadt Bonn antragen.  

Die Linke Bonn lehnt die Übernahme einer Patenschaft für neuen Bundeswehr-Einsatzgruppenversorgungsschiffs entschieden ab.

 

2010