Die Wahlbeteiligung und das Ergebnis für DIE LINKE in NRW zeigen, dass es uns nicht gelungen ist, die Wahlenthaltung vieler Menschen zu durchbrechen. Das ist nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle demokratischen Parteien eine Mahnung für die Kommunal-, Bundestags- und Landtagswahlen in NRW.

Insgesamt hat DIE LINKE ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten EU-Wahl leicht gesteigert und stellt nun acht statt sieben Abgeordnete.

Das mangelnde Interesse an der EU-Wahl drückt sich nicht nur in der geringen Wahlbeteiligung aus. An unseren Infoständen haben wir in vielen Gesprächen gespürt, dass sehr vielen Wählern z.B. die Inhalte des Lissabon-Vertrages überhaupt nicht bekannt waren. Die Auswirkungen dieser EU-Entscheidung - die demnächst ansteht - werden bald viele Menschen gerade im sozialen Bereich spüren. Unser Wahlkampf und die Mobilisierung unserer Mitglieder und Wähler war zu schwach.

Die politischen Bedingungen für einen linken EU-Wahlkampf sind allerdings nicht rosig. Die EU wird von den Menschen als wenig demokratische und stattdessenm als bürokratische Institution wahrgenommen. Wir fordern weiterhin die Demokratisierung der EU, mehr Entscheidungsbefugnisse für das Parlament und vor allem mehr direkte Demokratie. Über die EU-Verfassung beziehungsweise den Lissabonvertrag muss die Bevölkerung abstimmen.

Wir danken allen WählerInnen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben, aber auch allen Parteimitgliedern, die sehr engagiert bis zur letzten Minute Wahlkampf gemacht haben. Wir gratulierem dem Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute, der nun die NRW LINKE im EU- Parlament vertreten wird.

Die Wahl zur EU betrachten wir nicht als Testwahl für die Kommunal- und Bundestagswahl im Herbst. Insbesondere bei der Kommunalwahl treten für uns Kandidatinnen an, die vor Ort bekannt sind und für linke Politik stehen. Die Wählerinnen und Wähler wissen mit wem sie es zu tun haben und wofür linke KanditatInnen stehen.