Schwarz-Grüne Ratsmehrheit blockiert auch die Arbeit an einem kulturpolitischen Gesamtkonzept
Bonn hat viele kulturpolitischen Baustellen: Die Konfrontation um das Festspielhaus, der vorläufige Stopp der Planungen, der bauliche Zustand von Oper und Beethovenhalle, die Millionenkürzungen im Kulturetat und nicht zuletzt das Hin und Her um das Haus der Bildung.
„Die Ursachen sind vielfältig“, so Repschläger, „aber eine Ursache ist allen Problemen gemeinsam: die fehlende kulturpolitische Gesamtkonzeption.“
Die Linksfraktion begrüßt die Einrichtung einer Kulturkommission und hatte Verständnis für die Haltung des OB, diese erst nach der Wahl eines Kulturdezernenten einzuberufen.
Doch nach dem Desaster der letzen Woche stellte sich die Frage: Wann ist die Wahl des Kulturdezernenten?
„Wir können mit der Aufnahme der Arbeit an einer kulturellen Gesamtkonzeption nicht warten bis ein Kulturdezernent gewählt ist, zumal die Notwendigkeit eines eigenständigen Kulturdezernates wieder in Frage gestellt wird“, so Repschläger weiter, „gerade um der Verunsicherung des gesamten Kulturszene entgegen zu wirken muss die Arbeit der Kommission schnellstmöglich aufgenommen werden“.
Die Linksfraktion kritisiert auch an diesem Punkt die Blockadehaltung von Schwarz-Grün.
Schon der Wahl eines Kulturdezernenten war an der bornierten Haltung der GRÜNEN gescheitert. Die GRÜNEN halten einen eigenen Kandidaten für wichtiger als einen geeigneten Kandidaten. Diese Haltung führte zum Rücktritt von den Bewerbungen. In der Ratssitzung am 8. Juli stimmte schwarz-grün nun auch gegen die Einberufung der Kulturkommission, freilich ohne eigene Vorschläge, wie es weiter gehen soll. “Diese Chaosstrategie kann sich Bonn kulturpolitisch nicht leisten“, so Repschläger.
Kontakt / V.i.s.d.P: Jürgen Repschläger
Linksfraktion Bonn, Altes Rathaus, Am Markt, 53111 Bonn