Pressemitteilung07. Juli 2010

Von: Jürgen Repschläger

Wechsel bei der Bonner Linksfraktion

Für Irena Arlt rückt zur kommenden Ratssitzung der 49-jährige Jürgen Repschläger in den Rat der Stadt Bonn nach. Der selbstständige Antiquar ist amtierender Sprecher des Bonner Kreisverbandes und vertritt die Linksfraktion bereits im Kulturausschuss. Mit dem Ratsmandat übernimmt Repschläger von Arlt auch den Sitz im Integrationsrat. Repschläger, der bei Kommunalwahl mit knapp 10 Prozent in der "Inneren Nordstadt" das beste Ergebnis für die LINKEN eingefahren hatte, freut sich auf seine neue Aufgabe: "Ich muss zugeben, das es mich auf der Zuschauerbank im Rat immer gekribbelt hat. Ich freue mich sehr, jetzt der Fraktion anzugehören und mich direkt im Rat einbringen zu können", so Repschläger.

Als kulturpolitischer Sprecher der Fraktion kritisiert Repschläger das aktuelle Geschacher um den Bonner Kulturdezernentenposten. Die grüne Ratsfraktion setzt rücksichtslos darauf, einen Parteisoldaten in der Verwaltung zu platzieren. Damit nimmt sie die ganze Stadt, die vor erheblichen kulturpolitischen Aufgaben steht in Geiselhaft. Die Grünen scheinen sich aktuell mehr um Pöstchensicherung zu kümmern, als um die von Kahlschlag bedrohte Kulturlandschaft. Was passiert, wenn man Parteiinteressen über den zu besetzenden Posten stellt, konnte man jüngst bei der Bundespräsidentenwahl erleben. einen Kultur-Wulff können wir in Bonn nicht gebrauchen. Die jetzt eintretende Verzögerung ist aus Sicht der Linksfraktion auch vor einem anderen Hintergrund problematisch. Aktuell sieht der Bundeshaushalt noch 39 Mio. Euro für Bonner Kulturzwecke vor. Wenn dieses Geld für Bonn abfließen soll, muss bald eine kulturelle Gesamtkonzeption für die Stadt entwickelt werden. Die Einberufung der hierfür zuständigen Kulturkommission der Stadt kann aber erst erfolgen, wenn der bzw. die neue KulturdezernentIn im Amt sei. Dies hat der Oberbürgermeister jüngst auf Anfrage der Linksfraktion erklärt. Damit droht, dass die Bundesmittel im Zuge der auch auf Bundesebene stattfindenden Haushaltskonsolidierung verloren gehen. Das grüne Postengeschacher schadet insofern der Stadt gleich mehrfach.

Irena Arlt, bisherige Stadtverordnete der Linksfraktion schied aus beruflichen Gründen aus dem Rat aus. Die Lehrerin bleibt der Fraktion aber als sachkundige Bürgerin im Schulausschuss erhalten.

Kontakt / V.i.s.d.P: Jürgen Repschläger
Linksfraktion Bonn, Altes Rathaus, Am Markt, 53111 Bonn